Wird der Parteitag ein Erfolg für Angela Merkel?

Am 3. Dezember beginnt in Dresden der diesjährige Paretitag der CDU. Es soll um die inhaltliche Ausrichtung der Partei für die kommende Bundestagswahl gehen, die CDU will sich programmatisch auf den Wahlkampf gegen Bundeskanzler Schröder einstellen. Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten dagegen soll offiziell nicht gestellt werden.

Besonders durch die momentan miserable wirtschaftliche Lage mit ihren verheerenden Folgen für den Arbeitsmarkt sieht die Union eine reelle Chance, die rot-grüne Koalition zu beerben. Zudem muß sich die Partei über den Kurs auf den Politikfeldern Rente, Steuer, Bildung, Gesundheit und Soziales einig werden. Dazu kommt die Auseinandersetzung um das Zuwanderungsgesetz: Hier zeigt sich die CDU nicht gerade geschlossen, ob man dem Entwurf Schilys nach Verhandlungen und Änderungen zustimmen will oder lieber einen Kompromiß mit der Regierung verwirft, um mit dem brisanten Thema in den Wahlkampf zu ziehen.

Viele wichtige Fragen, zweifellos. Doch gleichsam drohend im Hintergrund erhebt sich die allgegenwärtige K-Frage. Wer soll es denn nun werden und im Herbst 2002 Schröder herausfordern? Angela Merkel, Edmund Stoiber, gar Wolfgang Schäuble? Für die Parteivorsitzende Merkel geht es in Dresden also schon um alles. Denn wahrscheinlich ist der ursprüngliche Fahrplan, die Kür des Kandidaten im Frühjahr 2002, nicht zu halten. Möglich ist, daß die Delegierten schon jetzt in Dresden eine Entscheidung suchen.

Angela Merkel muß sich also profilieren. Und das geht selbst heute noch über Inhalte. Schafft sie es, eine begeisternde, wegweisende Rede zu halten, hat sie noch eine Chance. Wenn es ihr ebenso gelingt, ein überzeugendes Programm der Union für die Bundestagswahl zu zimmern, kann sie punkten. Sie hat es also an der Elbe selbst in der Hand, etwas aus ihrem Typ zu machen, wie es eine freche Anzeige der CDU schon vor kurzem versprach.

Stefan Ewert

Links:
CDU
Netzeitung: Angela Merkels Rede
Netzeitung: Edmund Stoibers Rede
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