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Sommertheater: Sollte der Bundespräsident direkt gewählt werden?

Jedes Jahr im Sommer dasselbe Spielchen: Irgendwelche Politiker der zweiten oder dritten Güteklasse – man könnte sie auch als klassische Hinterbänkler ihrer Parteien bezeichnen – holen einen politischen Gedanken hinter dem Ofen, der bei der Hitze ohnehin nicht benötigt wird, hervor. Diese zumeist wenig schlaue Idee oder Konzeption schleicht sich dann, durch die sommerliche Nachrichtenflaute begünstigt, in die öffentliche Diskussion ein und beschäftigt dort die Gemüter.

Wurde jedoch vor einigen Jahren noch von einem CSU-Politiker ernsthaft erwogen, Mallorca zum 16. deutschen Bundesland zu machen, geistert in diesem Sommer aber immerhin eine relativ bedeutsame Frage durch das politische Berlin. Es geht nämlich darum, ob der Bundespräsident nicht künftig direkt vom Volk gewählt werden sollte?

Ja, das ist natürlich interessant – insbesondere weil im Mai nächsten Jahres mal wieder die Wahl des obersten Repräsentanten Deutschlands ansteht. Der jetzige Amtsinhaber Johannes Rau hat sich noch nicht über eine mögliche zweite Amtszeit geäußert und schon schießen die Spekulationen über mögliche Nachfolger ins Kraut, was eigentlich ein normaler Vorgang in der Politik wäre.

Dass nun aber gleich die ganze Frage, wie der Bundespräsident gewählt werden soll, im Raume steht, bereichert die Diskussion zweifellos ungemein, führt aber nicht recht weiter. Bislang wird der Präsident laut Art. 54 (1) GG von der Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den Mitgliedern des Bundestages und ebenso vielen Vertretern der Länderparlamente zusammen. Das Volk bleibt draußen. Und das ist auch gut so! Warum? Weil das Amt des Bundespräsidenten, dem ja im wesentlichen rein repräsentative Funktionen obliegen, nicht durch Wahlkämpfe zwischen den zu benennenden Kandidaten unnötig politisiert werden sollte. Außerdem sind die Kompetenzen des Amtsinhabers derart begrenzt, dass eine Direktwahl durch das Volk in die Irre führen würde. Zumal – ganz nebenbei – der Bundespräsident durch eine Volkswahl stärker legitimiert wäre als der Kanzler, was wiederum die wirklichen Macht- und Einflussverhältnisse im Staate falsch abbilden würde.

Nein, die Bundesrepublik ist bislang seit 1949 gut damit gefahren, den Bundespräsidenten statt durch das Volk durch die Bundesversammlung wählen zu lassen. Dabei sollte es bleiben – trotz Sommertheater.

Stefan Ewert

Link:
Bundespräsidenten-Website

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