| bilder | magazin | b!fragt | interaktiv | |||||
 |
||||||||
|
|
||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||
Miles, Hunziger and more: Die Politik in NötenEinige Politiker stolpern im Sommerloch, weil sie gegen altbekannte Verhaltenskodizes verstoßen haben. Dieser Sommer hat es in sich: Reihenweise müssen hochrangige und bekannte Politiker wie Scharping, Özdemir oder Gysi ihren Hut nehmen, weil sie es zuvor ihrerseits mit einigen Grundweisheiten der Politik nicht so genau genommen haben. Eine dieser goldenen Regeln für Volksvertreter lautet: Pass auf, dass Du Dich nicht (zumindest sichtbar) in Abhängigkeiten von Lobbyisten, Journalisten oder anderen Interessengruppen begibst!
Leider hat der nun von Schröder unsanft aus seinem Amt entfernte
Verteidigungsminister Rudolf Scharping diese Regel nicht zur eigenen
Handlungsmaxime machen wollen oder können. Fairerweise muss man anmerken,
dass er in der letzten Zeit ohnehin einiges an Ungeschicklichkeiten aufgehäuft
hatte, so dass sein Rauswurf nur noch eine Frage der Zeit war. Seine zunächst
zweifelhaft anmutenden Kontakte zum schillernden Frankfurter PR-Berater
Moritz Hunziger - die in Wahrheit so zweifelhaft gar nicht sind, weil mehr
oder weniger offensiver Lobbyismus in der Demokratie vollkommen legitim
ist - gaben ihm trotzdem den Rest, da der fatale Eindruck, hier habe ein
Minister eine zu große Nähe zu Interessenvertretern gesucht, nicht aus
der Welt zu schaffen war.
Bei Cem Özdemir, der sich sogar Geld von Hunziger lieh, liegt der Fall ähnlich, auch wenn er noch weitere Verfehlungen eingeräumt hatte. Er trat allerdings freiwillig von seinen Ämtern zurück und wird nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren. Eine weitere dieser Verhaltensregeln für Politiker heißt: Selbst wenn es zunächst niemand merken sollte: Erwecke nie den Eindruck, Du würdest Dienstliches mit Privatem vermischen und Vorteile daraus ziehen. Leider hat sich im Berliner Senat der Wirtschaftsminister Gregor Gysi, der vermeintliche Star der PDS, ebenfalls nicht an diese eherne Regel halten wollen. Auch er zog die Konsequenzen und trat von seinem Amt zurück. Allerdings nicht ohne seine hohen moralischen Ansprüche an sich selbst kundzutun. Schade eigentlich, dass sie ihm erst nach der missbräuchlichen Verwendung von Bonusmeilen der Lufthansa wieder eingefallen waren. Mögen also die künftigen Politikergenerationen diese Verhaltensregeln, von denen es noch viel mehr als die Genannten gibt, beachten. Ab dem 22. September haben sie (Regeln sowie Politiker) wieder erneut die Chance, sich zu bewähren. Stefan Ewert Links: |
|
||
 |