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Europa wächstDie Erweiterung der EU um 10 neue MitgliederAm 1. Mai wurde Europa größer: Mit Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Zypern und Malta treten gleich 10 Staaten der Europäischen Union bei, der nun 25 Länder angehören. Auf dem Weg zur europäischen Einigung ist dies ein wichtiger Schritt, gehören doch auch acht Staaten des ehemaligen Ostblocks zur EU. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach den geographischen wie politischen Grenzen Europas: Worin liegt das Ziel des europäischen Projekts?
Bislang hat die Europäische Union ausschließlich gute Erfahrungen
mit ihren Erweiterungsrunden gesammelt. Allerdings betritt die
EU nun im wahren Wortsinne Neuland: Bis auf Malta und Zypern
zählten die Neumitglieder bis 1989/90 zum Ostblock. Ihre Bürger
mussten also gut 40 Jahre hinter dem Eisernen Vorhang schmerzhaft
erfahren, was es heißt, von kommunistischen Regimen gegängelt und
unterdrückt zu werden. Diese Vergangenheit wirkt bis heute nach,
keinesfalls wollen sich die östlichen Mitglieder nun wiederum
bevormunden lassen. Wie integrationswillig diese Staaten innerhalb der
EU künftig auftreten werden, bleibt abzuwarten.
Ausgangspunkt der europäischen Integration war im Mai 1950 die Initiative des französischen Außenministers Robert Schuman, die Stahlproduktion und die Kohleförderung der Bundesrepublik und Frankreichs innerhalb einer zwischenstaatlichen Institution partnerschaftlich zu regeln und gemeinsam zu koordinieren. Zusammen mit seinem Mitstreiter Jean Monnet war er der weitsichtigen Auffassung, durch eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Länder den Frieden in Europa sichern zu können. Als Schuman seinen Plan der Öffentlichkeit präsentierte, fügte er pathetisch an: "Es geht nicht mehr um leere Worte, sondern um eine mutige Tat, um eine Gründungstat (...). Damit der Frieden eine echte Chance erhält, muss es zunächst ein Europa geben." Eine Einbindung Deutschlands in den Wiederaufbau Europas werde "weitere gemeinsame Taten möglich machen, die bisher undenkbar waren. Daraus wird ein Europa entstehen, ein zuverlässig vereintes Europa und ein sicher gebautes." Im Laufe von über 50 Jahren ist aus dem überschaubaren Sechserbündnis von einst ein florierender und lebendiger Staatenverbund geworden, der seinen Bürgern Wohlstand und Frieden sichert. Doch kann das Erfolgsmodell Europa auch noch mit 25 Mitgliedern fortbestehen, ohne dass seine Handlungsfähigkeit verloren geht? Die Erweiterung stellt eine gewaltige Herausforderung für die EU
dar: Die Institutionen müssen überarbeitet und der neuen Größe
angepasst werden, die Union braucht eine klare Kompetenzverteilung
mit durchschaubaren Entscheidungsverfahren. Die Aufnahme der neuen
Mitglieder darf die EU schließlich nicht blockieren, jedoch streitet
man sich schon längere Zeit über wichtige Details des Verfassungsentwurfs
wie etwa die Stimmengewichtung im Rat. Feststeht, dass die bisherige
Methode der schrittweisen Erweiterung und einer Vertiefung ohne klar
umrissenen Endpunkt nicht mehr möglich ist.
Umso wichtiger erscheint es, endlich zu definieren, worin die Zukunft der Europäischen Union liegen soll, welche Richtung die Entwicklung nehmen wird. Europa ist schließlich mehr als nur die Summe seiner Teile. Romano Prodi, der Präsident der EU-Kommission, beschrieb diese kommende Aufgabe so: "Was wir nun schaffen müssen, ist eine Union des Fühlens und Denkens, die sich auf das starke Gefühl eines gemeinsames Schicksals stützt – das Bewusstsein unserer gemeinsamen Unionsbürgerschaft." Stefan Ewert Links: |
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